Recht

Hyperlinks – gefährliche juristische Falle?

Hyperlinks – gefährliche juristische Falle?Unser Verbandsanwalt Dr. jur. Frank Stebner weist in einer aktuellen Mandanteninformation auf folgende Zusammenhänge hin: „Wer kennt die Versuchung nicht, die eigene Homepage durch Hyperlinks ansprechender zu machen?

Die Haftung des Betreibers für die Inhalte (Content), auf die mit dem Hyperlink verwiesen wird, ist schwierig.

Haftung für fremde Inhalte
Im Zweifel muss davon ausgegangen werden, dass eine Haftung für Inhalte der „verlinkten“ Website anzunehmen ist. Das haftungsbegründende „zu Eigen machen“ fremder Inhalte liegt vor, wenn der Anbieter sich mit der fremden Information identifiziert, also klar und deutlich zu verstehen gibt, dass er mit ihnen übereinstimmt (Leupold/Glossner, Münchener Anwaltshandbuch IT-Recht, Rdnr. 458). Wann ein haftungsbegründendes „zu Eigen machen“ vorliegt, ist im Einzelfall kritisch zu beurteilen und anhand der Kriterien der Rechtsprechung nicht sicher einzuschätzen.

Haftungsausschluss mit „Disclaimer“?
Von Bedeutung ist deshalb, inwieweit durch Disclaimer rechtlich wirksam eine Haftungsfreistellung erreicht werden kann. „Der Versuch, durch einen allgemeinen Disclaimer eine Haftungsfreistellung zu erreichen, kann nicht gelingen. Ein Disclaimer kann überhaupt nur Wirkung erzielen, wenn er mit dem Verhalten und dem übrigen Internetauftritt des Verwenders übereinstimmt. Ergibt sich aber aus dem Internetauftritt eine Beziehung des Verwenders zwischen Disclaimer und dem Link, so kann der Disclaimer diese Beziehung gerade nicht konterkarieren und bleibt wirkungslos (Köhler/Arndt/Fetzer, a.a.O. Rdnr. 798). Auch beim „Disclaimer“ ist also eine Einzelfallbetrachtung erforderlich.

Fazit
Ob man Hyperlinks für eine effektive Homepage wirklich benötigt, muss jeder Betreiber letztlich selbst entscheiden. Werden Hyperlinks gesetzt, muss sich der Betreiber einer Homepage über die rechtlichen Risiken im Klaren sein. Ein „Disclaimer“ könnte rechtswirksam allenfalls dann sein, wenn eine gezielte, unmissverständliche Distanzierung von den Inhalten, auf die der Hyperlink verweist, erfolgt. Doch welchen Sinn haben dann noch Hyperlinks? Dann wäre es der sichere und vor allem vollständig zu kontrollierende Weg, die Inhalte, die man über den Hyperlink erreichen möchte, direkt in der eigenen Homepage aufzunehmen.“ Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

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